Peter Westenthaler (BZÖ) und sein Verständnis von Ordnungsrufen
Präsidentin Mag. Barbara Prammer (SPÖ): Herr Abgeordneter Westenthaler, für den Ausdruck „Betonschädel“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Abg. Ing. Westenthaler (BZÖ): Für die Wahrheit nehme ich gerne einen Ordnungsruf entgegen!)
Peter Pilz (Grüne) findet Gefallen an der sogenannten "Scheibenwischerbewegung"
Präsident Dr. Fritz Neugebauer (ÖVP): Abgeordneten Dr. Walser (Grüne) erteile ich ihm für die feststellende Äußerung, dass die FPÖ eine antisemitische und ausländerfeindliche Partei ist, und dies schon seit Jahrzehnten, einen Ordnungsruf. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Dr. Pilz – die sogenannte Scheibenwischerbewegung machend –: Sind Sie überhaupt noch bei Sinnen? – Abg. Dr. Bartenstein: Was soll diese unflätige Handbewegung?)
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Windholz (BZÖ). 3 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Pilz: Herr Präsident, dazu die begleitende Handbewegung! Husch! – Abg. Dr. Pilz macht neuerlich die sogenannte Scheibenwischerbewegung – Abg. Dr. Bartenstein: Unglaublich!)
Präsident Dr. Fritz Neugebauer (ÖVP): Abgeordneten Dr. Walser (Grüne) erteile ich ihm für die feststellende Äußerung, dass die FPÖ eine antisemitische und ausländerfeindliche Partei ist, und dies schon seit Jahrzehnten, einen Ordnungsruf. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Dr. Pilz – die sogenannte Scheibenwischerbewegung machend –: Sind Sie überhaupt noch bei Sinnen? – Abg. Dr. Bartenstein: Was soll diese unflätige Handbewegung?)
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Windholz (BZÖ). 3 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Pilz: Herr Präsident, dazu die begleitende Handbewegung! Husch! – Abg. Dr. Pilz macht neuerlich die sogenannte Scheibenwischerbewegung – Abg. Dr. Bartenstein: Unglaublich!)
Deftige Worte des FPÖ-Abg. Wolfgang Zanger:
Präsident Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Herr Kollege Zanger (FPÖ), für den Ausdruck „Bauernflasch’n, halt die Gosch’n!“ erteile ich einen Ordnungsruf. (Abg. Ing. Westenthaler: Auf einmal hört er wieder!)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Herr Kollege Zanger (FPÖ), für den Ausdruck „Bauernflasch’n, halt die Gosch’n!“ erteile ich einen Ordnungsruf. (Abg. Ing. Westenthaler: Auf einmal hört er wieder!)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf erteilt Christian Faul (SPÖ) einen Ordnungsruf:
Nach Einsicht in das Protokoll betreffend die Rede des Herrn Abgeordneten Faul (Ruf beim BZÖ: Wo ist er denn?) erteile ich ihm für die Anwürfe in Richtung des Herrn Abgeordneten Grosz – ich zitiere –: „Du bist genau um den Schädel zu klein, wo das Hirn drinnen sein müsste,“ (lebhafte Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP – Präsident Dr. Graf gibt das Glockenzeichen) – ich bitte um etwas Ruhe – „und darum sollst du still sein“, sowie: „Sie sind für mich im Sternzeichen ein Krokodil: eine große ,Papp’n‘ und ein kleines Hirn“ (neuerliche Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP), sowie zuletzt auch: „Mit Ihrem Intelligenzgrad haben Sie ja gar keine Berechtigung, dass Sie da auftreten“
Nach Einsicht in das Protokoll betreffend die Rede des Herrn Abgeordneten Faul (Ruf beim BZÖ: Wo ist er denn?) erteile ich ihm für die Anwürfe in Richtung des Herrn Abgeordneten Grosz – ich zitiere –: „Du bist genau um den Schädel zu klein, wo das Hirn drinnen sein müsste,“ (lebhafte Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP – Präsident Dr. Graf gibt das Glockenzeichen) – ich bitte um etwas Ruhe – „und darum sollst du still sein“, sowie: „Sie sind für mich im Sternzeichen ein Krokodil: eine große ,Papp’n‘ und ein kleines Hirn“ (neuerliche Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP), sowie zuletzt auch: „Mit Ihrem Intelligenzgrad haben Sie ja gar keine Berechtigung, dass Sie da auftreten“
(die Abgeordneten Petzner und Scheibner – auf Abg. Mag. Prammer weisend –: Die Präsidentin findet das lustig!) einen Ordnungsruf. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist eigentlich ein Skandal, dass die Präsidentin das lustig findet! – Abg. Scheibner: Ist das die Würde des Parlaments?) Darüber hinaus ist im Protokoll vermerkt, dass es bei all diesen Wortmeldungen Heiterkeit und Beifall seitens der SPÖ, der ÖVP und auch teilweise der Freiheitlichen Partei gegeben hat.
Peter Westenthaler (BZÖ) hat eine schmeichelhafte Bezeichnung für SPÖ-Abg. Kurt Gaßner
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Gaßner zu Wort. Eingestellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Der Ordnungsruf-Gaßner! Der Weltrekordhalter in Ordnungsrufen!)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Gaßner zu Wort. Eingestellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Der Ordnungsruf-Gaßner! Der Weltrekordhalter in Ordnungsrufen!)
Peter Westenthaler (BZÖ) empört sich über Präsidentin Barbara Prammer (SPÖ)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer (SPÖ): Herr Klubobmann Kopf hat ja einen Vorschlag gemacht. (Abg. Ing. Westenthaler macht die Scheibenwischerbewegung.) Es steht Ihnen natürlich frei, so vorzugehen. Ansonsten werde ich diese Aufforderung natürlich aufgreifen und das Thema in der Präsidiale zur Sprache bringen. (Abg. Ing. Westenthaler: Skandalöse Vorsitzführung!) Herr Abgeordneter Westenthaler, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf. (Abg. Ing. Westenthaler: Danke! Das ist ein Orden!)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer (SPÖ): Herr Klubobmann Kopf hat ja einen Vorschlag gemacht. (Abg. Ing. Westenthaler macht die Scheibenwischerbewegung.) Es steht Ihnen natürlich frei, so vorzugehen. Ansonsten werde ich diese Aufforderung natürlich aufgreifen und das Thema in der Präsidiale zur Sprache bringen. (Abg. Ing. Westenthaler: Skandalöse Vorsitzführung!) Herr Abgeordneter Westenthaler, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf. (Abg. Ing. Westenthaler: Danke! Das ist ein Orden!)
Gewagter Vergleich des Abg. Harald Vilimsky (FPÖ)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Für den Vergleich der Mandatare dieses Hohen Hauses mit dem Sinnbild der drei Affen erteile ich Herrn Abgeordnetem Vilimsky einen Ordnungsruf.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Für den Vergleich der Mandatare dieses Hohen Hauses mit dem Sinnbild der drei Affen erteile ich Herrn Abgeordnetem Vilimsky einen Ordnungsruf.
Ordnungsruf für Abg. Gerald Grosz (BZÖ) für seine Aussage: „Rückgrat wie ein Gartenschlauch“
Abg. Erwin Spindelberger von der SPÖ pflegt einen eher rauen Umgangston mit NR-Kollegen
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Sehr geehrter Herr Abgeordneter Erwin Spindelberger (SPÖ)! Ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf (Beifall beim BZÖ) ob der Aussage in Richtung eines Abgeordnetenkollegen, er sei ein "klaaner Obzwickter“.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Sehr geehrter Herr Abgeordneter Erwin Spindelberger (SPÖ)! Ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf (Beifall beim BZÖ) ob der Aussage in Richtung eines Abgeordnetenkollegen, er sei ein "klaaner Obzwickter“.
Ordnungsruf für Abg. Werner Neubauer (FPÖ) für seine Aussage: "Parlament ist Quatschbude"
Abg. Peter Pilz von den Grünen über "billige Politiker"
Abg. Dr. Peter Pilz (Grüne): Wenn Sie sich heute einen billigen Politiker kaufen wollen, gehen Sie nicht zur relativ teuren ÖVP, denn da kosten die zwischen 100 000 € und 200 000 €! (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Nehmen Sie sich einen billigen Freiheitlichen, der macht Ihnen Drucksorten, Bild- und Textberatung! – Und dafür, dass man für Bild- und Textberatung der Freiheitlichen, wo schlicht und einfach alles gestohlen wird, was nicht niet- und nagelfest ist, in Zukunft vor einem Richter steht, dafür werden wir als einzige nicht-korrupte Partei in diesem Haus sorgen! – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.
- Abg. Strache: Also Sie haben einen schweren Schaden, Herr Pilz! Einen schweren Schaden! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) à Ordnungsruf für Abg. Dr. Pilz.
Abg. Dr. Peter Pilz (Grüne): Wenn Sie sich heute einen billigen Politiker kaufen wollen, gehen Sie nicht zur relativ teuren ÖVP, denn da kosten die zwischen 100 000 € und 200 000 €! (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Nehmen Sie sich einen billigen Freiheitlichen, der macht Ihnen Drucksorten, Bild- und Textberatung! – Und dafür, dass man für Bild- und Textberatung der Freiheitlichen, wo schlicht und einfach alles gestohlen wird, was nicht niet- und nagelfest ist, in Zukunft vor einem Richter steht, dafür werden wir als einzige nicht-korrupte Partei in diesem Haus sorgen! – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.
- Abg. Strache: Also Sie haben einen schweren Schaden, Herr Pilz! Einen schweren Schaden! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) à Ordnungsruf für Abg. Dr. Pilz.
Abg. Johannes Jarolim (SPÖ) duelliert sich mit Abg. Peter Westenthaler (BZÖ)
Präsident Dr. Fritz Neugebauer (ÖVP): Zweitens habe ich das nicht gehört und werde mir sofort das Stenographische Protokoll kommen lassen. (Abg. Ing. Westenthaler: Er ist „verhaltensgestört“, hat er gesagt! – Abg. Dr. Jarolim: Ich habe gesagt, er ist verhaltensgestört! – Abg. Ing. Westenthaler: Da, schon wieder!) Dann ist es relativ einfach: Somit erteile ich dem Herrn Abgeordneten Jarolim ebenfalls einen Ordnungsruf. Ich habe den Zwischenruf vorher nicht gehört. (Beifall beim BZÖ.)
Präsident Dr. Fritz Neugebauer (ÖVP): Zweitens habe ich das nicht gehört und werde mir sofort das Stenographische Protokoll kommen lassen. (Abg. Ing. Westenthaler: Er ist „verhaltensgestört“, hat er gesagt! – Abg. Dr. Jarolim: Ich habe gesagt, er ist verhaltensgestört! – Abg. Ing. Westenthaler: Da, schon wieder!) Dann ist es relativ einfach: Somit erteile ich dem Herrn Abgeordneten Jarolim ebenfalls einen Ordnungsruf. Ich habe den Zwischenruf vorher nicht gehört. (Beifall beim BZÖ.)
Abg. Gerald Grosz (BZÖ) hat ein Faible für Ordnungsrufe
Präsidentin Mag. Barbara Prammer (SPÖ): Herr Abgeordneter Grosz, für den Ausdruck „Kleinganoven“ in Richtung SPÖ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Abg. Grosz: Gern! Immer wieder gern! Der kommt wie ein Orden auf’s Revers!)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer (SPÖ): Herr Abgeordneter Grosz, für den Ausdruck „Kleinganoven“ in Richtung SPÖ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Abg. Grosz: Gern! Immer wieder gern! Der kommt wie ein Orden auf’s Revers!)
Abg. Gerald Grosz vom BZÖ ist nicht zu bremsen
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Sehr geehrter Herr Kollege Grosz, für die Anschuldigung gegenüber dem Minister: „Sie sind der Weltmeister der Heuchelei!“, erteile ich Ihnen gemäß den üblichen Usancen einen Ordnungsruf und ersuche Sie, künftig anders zu umschreiben, was Sie sagen wollen. (Abg. Grillitsch: Das ist unvorstellbar! – Abg. Kopf: Den 47. Ordnungsruf! – Abg. Riepl: Das wird nichts nutzen! – Zwischenrufe des Abg. Grosz.)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Sehr geehrter Herr Kollege Grosz, für die Anschuldigung gegenüber dem Minister: „Sie sind der Weltmeister der Heuchelei!“, erteile ich Ihnen gemäß den üblichen Usancen einen Ordnungsruf und ersuche Sie, künftig anders zu umschreiben, was Sie sagen wollen. (Abg. Grillitsch: Das ist unvorstellbar! – Abg. Kopf: Den 47. Ordnungsruf! – Abg. Riepl: Das wird nichts nutzen! – Zwischenrufe des Abg. Grosz.)
Abg. Gerald Grosz (BZÖ) beschäftigt wie kein Anderer den Nationalrat
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich kann nicht auf Zuruf, weil jetzt etwas behauptet wird, einen Ordnungsruf erteilen, wenn ich es nicht gehört habe. Den Einzigen, den ich gehört habe, dass er das Wort „Kreatur“ verwendet hat, war Abgeordneter Grosz.
Ich werde mir aber das Protokoll kommen lassen, und wir werden das nachprüfen und schauen, wie die (Abg. Kopf: Herr Präsident, ich gestehe!) – Ein Geständnis? (Abg. Grosz: „Miese Kreatur“ war es! – Abg. Kopf: Ich lege Wert auf „mies“, auf „miese Kreatur“! – Weitere Zwischenrufe.) – Dann erübrigt sich das, und wir ersparen der Parlamentsdirektion einiges an Arbeit, nämlich in diesem Punkt das Protokoll herbeizuschaffen. Für die Bezeichnung „miese Kreatur“ in Richtung des Herrn Abgeordneten Grosz erteile ich Herrn Abgeordnetem Kopf einen Ordnungsruf. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Scheibner: … 2 000 €!)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich kann nicht auf Zuruf, weil jetzt etwas behauptet wird, einen Ordnungsruf erteilen, wenn ich es nicht gehört habe. Den Einzigen, den ich gehört habe, dass er das Wort „Kreatur“ verwendet hat, war Abgeordneter Grosz.
Ich werde mir aber das Protokoll kommen lassen, und wir werden das nachprüfen und schauen, wie die (Abg. Kopf: Herr Präsident, ich gestehe!) – Ein Geständnis? (Abg. Grosz: „Miese Kreatur“ war es! – Abg. Kopf: Ich lege Wert auf „mies“, auf „miese Kreatur“! – Weitere Zwischenrufe.) – Dann erübrigt sich das, und wir ersparen der Parlamentsdirektion einiges an Arbeit, nämlich in diesem Punkt das Protokoll herbeizuschaffen. Für die Bezeichnung „miese Kreatur“ in Richtung des Herrn Abgeordneten Grosz erteile ich Herrn Abgeordnetem Kopf einen Ordnungsruf. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Scheibner: … 2 000 €!)
Abg. Peter Pilz (Grüne) bekommt einen Ordnungsruf von Präsident Martin Graf (FPÖ) - was ihm gar nicht schmeckt:
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, erteile ich wegen des Vorwurfs, den Herr Abgeordneter Dr. Pilz in Richtung der Frau Bundesministerin geäußert hat, dass sie Amtsmissbrauch begangen hat, indem Abgeordneter Pilz behauptet hat, dass die Frau Bundesministerin für Inneres eine Weisung erteilt hätte, rechtsextreme Verbindungen nicht zu untersuchen, einen Ordnungsruf und bitte Sie, das zur Kenntnis zu nehmen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Pilz: Von einem Rechtsextremisten einen Ordnungsruf! – Rufe: Das ist doch unglaublich!)
Abg. Peter Westenthaler (BZÖ) bekommt für die Ausdrücke "Frechheit" und "Sauerei" in seiner Rede einen Ordnungsruf:
Abg. Peter Pilz (Grüne) kassiert seinerseits wegen des Ausdrucks "Stasi-Methoden" einen Ordnungsruf:
Abg. Gerald Grosz (BZÖ) wirft Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) Korruption vor - ein Ordnungsruf ist die Folge:
ÖVP-Abg. Wolfgang Großruck, besser bekannt als "Parlamentsdichter", treibt es bei seinem Zweizeiler zur Strauss-Kahn-Affäre zu weit (bekommt aber keinen Ordnungsruf):
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, erteile ich wegen des Vorwurfs, den Herr Abgeordneter Dr. Pilz in Richtung der Frau Bundesministerin geäußert hat, dass sie Amtsmissbrauch begangen hat, indem Abgeordneter Pilz behauptet hat, dass die Frau Bundesministerin für Inneres eine Weisung erteilt hätte, rechtsextreme Verbindungen nicht zu untersuchen, einen Ordnungsruf und bitte Sie, das zur Kenntnis zu nehmen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Pilz: Von einem Rechtsextremisten einen Ordnungsruf! – Rufe: Das ist doch unglaublich!)
Abg. Peter Westenthaler (BZÖ) bekommt für die Ausdrücke "Frechheit" und "Sauerei" in seiner Rede einen Ordnungsruf:
Abg. Peter Pilz (Grüne) kassiert seinerseits wegen des Ausdrucks "Stasi-Methoden" einen Ordnungsruf:
Abg. Gerald Grosz (BZÖ) wirft Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) Korruption vor - ein Ordnungsruf ist die Folge:
ÖVP-Abg. Wolfgang Großruck, besser bekannt als "Parlamentsdichter", treibt es bei seinem Zweizeiler zur Strauss-Kahn-Affäre zu weit (bekommt aber keinen Ordnungsruf):
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen